Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Website der Sutter Medizintechnik GmbH

 

1. Anwendungsbereich

1.1    Eine Nutzung dieser von der Sutter Medizintechnik GmbH („Sutter“) angebotenen Web-Seiten (im folgenden: „Sutter-Website“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2    Sofern der Nutzer bei Nutzung der Sutter-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3    Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

 

2. Leistungen

2.1    Sutter hält auf der Sutter-Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2    Sutter ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Sutter-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Sutter keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Sutter-Website.

 

3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

3.1    Die Nutzung der auf der Sutter-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit Sutter vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

3.2    Sutter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Sutter-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Sutter verfolgten Zweck entspricht.

3.3    Die Aussagen zu OP-Abläufen und Ergebnissen zu den einzelnen Behandlungsgebieten wurden in Zusammenarbeit mit führenden Medizinern des jeweiligen Fachgebietes erarbeitet. Sie stellen keine detaillierte Therapieanleitung dar. Sie ersetzen auch nicht die Gebrauchsanweisung der jeweils eingesetzten Medizinprodukte. Es handelt sich lediglich um Richtwerte und allgemeine Angaben, die von dem Nutzer auf ihre Anwendbarkeit und Verwendbarkeit im konkreten Fall geprüft werden müssen.

3.4    Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.

3.5    Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere Marken und Urheberrechtsvermerke nicht entfernen.

 

4. Geistiges Eigentum

4.1     Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Sutter-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Sutter weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2    Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Sutter eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

 

5. Hyperlinks

5.1    Die Sutter-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Sutter übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Sutter sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Sutter die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt vielmehr auf eigenes Risiko des Nutzers.

 

6. Haftung für Rechts- und Sachmängel

6.1    Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

6.2    Die Informationen auf der Sutter-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

 

7. Sonstige Haftung, Viren

7.1    Die Haftung von Sutter für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 6 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von Sutter ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

7.2    Obgleich sich Sutter stets bemüht, die Sutter-Website virenfrei zu halten, garantiert Sutter keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Sutter-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

7.3    Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 7.1 und 7.2 nicht verbunden.

 

8. Datenschutz

8.1    Beim Zugriff auf diese Website, werden von Sutter gelegentlich automatisch Informationen gesammelt, die nicht einer bestimmten Person zugeordnet werden können (z. B. der verwendete Internet-Browser, das Betriebssystem, der Domainname, die Anzahl der Besucher, die Dauer der Besuche, die aufgerufenen Seiten). Diese Informationen werden von Sutter verwendet, um die Attraktivität der Website zu ermitteln und die Inhalte der Website ständig weiter zu verbessern.

8.2    Personenbezogene Daten (z. B. Name, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) sammelt Sutter nur, soweit Sie diese im Rahmen einer Registrierung, Anfrage, Umfrage oder Ähnlichem ausdrücklich mitteilen.

8.3    Personenbezogene Daten werden von Sutter ausschließlich zu Ihrer individuellen Betreuung, der Übersendung von Produktinformationen oder der Unterbreitung von Serviceangeboten gespeichert und verarbeitet. Sutter behandelt sämtliche Angaben entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich.

 

9    Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

9.1    Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

9.2    Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

9.3    Die einzelnen Seiten der Sutter-Website werden von Sutter betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen von Deutschland als dem Land, in dem Sutter ihren Sitz hat. Sutter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Sutter-Website auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb Deutschlands auf die Sutter-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Sutter-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Sutter treten möchte, sollte der Nutzer zu Sutter-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

9.4    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.